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WTF is IHK?

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Verkehr & Infrastruktur

Für Weiterbau der A100 und Entlastungen im Luftverkehr: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder bei der IHK Berlin

Auch wenn nicht alle Berliner Baustellen „seine“ sind, wie er betonte: Die Berliner Wirtschaft diskutierte mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder beim Wirtschaftspolitischen Frühstück der IHK Berlin darüber, wie sich Verkehrs- und Infrastrukturprojekte schneller, pragmatischer und unbürokratischer umsetzen lassen.

Zu sehen sind vier Personen, die freundlich in die Kamera lächeln. Es sind von links nach rechts: Hauptgeschäftsführerin der IHK Berlin Manja Schreiner, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, Präsident der IHK Berlin Sebastian Stietzel und Vizepräsident der IHK Berlin Robert Rückel.

IHK Berlin/Konstantin Gastmann

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder diskutierte beim wirtschaftspolitischen Frühstück über Infrastruktur, Luftverkehr und die Zukunft zentraler Verkehrsprojekte. Personen v. l.: Manja Schreiner, Patrick Schnieder, Sebastian Stietzel, Robert Rückel.

IHK-Präsident Sebastian Stietzel verwies auf den enormen Sanierungsstau bei Straßen, Schienen, Tunneln und Brücken. Gleichzeitig dürfte der Weiterbau der A100  zur Entlastung der Innenstadt nicht länger verzögert werden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder versicherte, der 16. Bauabschnitt sei nur sinnvoll, wenn auch der 17. Abschnitt komme, daran werde mit Hochdruck gearbeitet.

Darüber hinaus erläuterte der Bundesminister für Verkehr, dass bis 2029 im Bund etwa 169 Milliarden Euro in die Sanierung kaputter Straßen, überlasteter Schienenwege, maroder Brücken und sanierungsbedürftiger Wasserstraßen fließen sollen. Damit die Mittel schnell wirksam werden, hat das Bundeskabinett das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen.

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Für den Luftverkehr brauche es nach der Senkung der Luftverkehrssteuer  weitere Entlastungen, sagte Patrick Schnieder im Gespräch mit IHK-Vizepräsident Robert Rückel und IHK-Hauptgeschäftsführerin Manja Schreiner.

Klar ist: Marode Infrastrukturen, steigende Kosten, stockende Verkehrsprojekte und zugleich hohe Erwartungen an Klimaschutz, Digitalisierung und Resilienz: Die Verkehrspolitik steht vor zentralen Weichenstellungen – mit unmittelbaren Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Berlin und die gesamte Hauptstadtregion. Entscheidend für die Berliner Wirtschaft ist die Umsetzung.

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